Die BRD ist kein Rechtsstaat – gibt es Beamte ?

Dienstausweis vs. Beamtenausweis

Wenn Dienstausweis das selbe ist wie ein Beamten-Ausweis, warum haben sie
sich dann damals die Mühe gemacht zwei verschiedene Ausweise auszustellen ?

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2016/05/20/dienstausweis-vs-beamtenausweis/
😦

Reichsbürger zeigen Merkel und Gauck wegen Schulden an.

Angela Maier

😦

Offenbar wird darauf gehofft und offenkundig hat dieser Leser völlig Recht, denn es stimmt: Das ist nichts anderes als Betrug am Volk, wovon die Bevölkerung allerdings erfahren wird! News Top-Aktuell ist nur eines von einigen weiteren Internetmedien, die solche Fakten an die Öffentlichkeit bringen.

Nur Richter nach Artikel 101.GG dürfen eine Verhandlung oder Sitzung eröffnen.

Das bedeutet, dass ein Bürger die Legitimation einer Richterin oder eines Richters verlangen kann.

Ein Polizeibeamtenschauspieler, ob in Uniform oder nicht, ob persönlich bekannt oder nicht, muss sich einem Bürger gegenüber vor jedem juristischen Handeln oder Einschreiten legitimieren, wenn es der Bürger verlangt! Ohne wenn und aber!

Genau das Gleiche gilt auch für eine Richterin oder einen Richter. Wenn ein Bürger dessen Legitimation verlangt, dann sind die Richter dazu gesetzlich verpflichtet, diese schriftlich vorzulegen.

Aus diesem Grund wurden in den letzten 12 Monaten insgesamt über 1.200 Richter und Richterinnen vor Gericht gefragt: „Sind Sie gesetzlicher Richter nach Artikel 101 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und können Sie sich ausweisen?“

Interessanterweise konnte oder wollte sich keiner nach dem Grundsatz des Artikels 101 legitimieren, was gleichzeitig bedeutet, dass es in der so genannten Bundesrepublik Deutschland keine gesetzlichen Richter gibt.

Ohne die Beachtung der Artikel 101 und Artikel 103 (Absatz 1: „Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör“) ist jedes Gericht im dem hiesigen Land ein Standgericht oder auch Sondergericht, (die allerdings laut Artikel 101 unzulässig sind) da kein Gericht im hiesigen Land die Rechtsnormen befolgt.

Damit ist eine Rechtsprechung nach rechtsstaatlichen Grundsätzen in der „BRD“ unmöglich und alle sogenannten Urteile, Beschlüsse, usw. sind nicht rechtsgültig.

Damit herrscht in der „BRD“ Stillstand der Rechtspflege!

„Die BRD ist kein Rechtsstaat.“ (Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 08. 06. 2006 [AZ: EGMR 75529/01]).

Eine legale Rechtsprechung findet nicht mehr statt und ist nicht mehr möglich. Stattdessen herrschen methodische/systematische Amtsanmaßung, Rechtsbeugung, Rechtsbruch und Willkür.

Bundesdeutsche „Gerichte“ stehen außerhalb von Recht und Gesetz und sind illegal.

Die Konsequenzen daraus sind weit mehr als nur ungeheuerlich, unfassbar und unglaublich!

Wer zum Beispiel nach dem 19.04.2006 in den Knast gewandert ist, sitzt dort zu Unrecht ein, obwohl er ein schweres oder mehrere schwere Vergehen begangen hat und muss im Grunde genommen sofort auf freien Fuß gesetzt werden.

Wer nach dem 19.04.2006 seine Führerscheindokument entzogen bekam, sollte sich dieses schleunigst wieder abholen, denn auch das ist unrechtmäßig geschehen.

Im Grunde gilt all das auch schon ab dem 29. August 1990, denn spätestens ab diesem Datum ist das hiesige Land kein Staat mehr, sondern nur noch eine Staatssimulation.

Da Beamte aber nur von einem Staat berufen werden können und nur in einem Staat Hoheitsrechte ausüben und anwenden dürfen, gibt es seit Ende August 1990 keine Beamten mehr.

Das hat zur Folge, dass jemand, der nach dem 29. August 1990 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, schlicht und ergreifend widerrechtlich einsitzt.

Wer seine Führerscheindokument nach dem 29. August 1990 entzogen bekam, sollte sich diese umgehend wieder aushändigen lassen, da auch das widerrechtlich geschah.

Kurzum: Alle „Hoheits“- und Verwaltungsakte in der „Bundesrepublik Deutschland“ sind rechtsungültig, rechtsunwirksam (null und nichtig) und rechtswidrig, da es seit dem 29.08.1990 im hiesigen Land keine Beamten mehr gibt, die Hoheitsrechte ausüben und anwenden dürfen.

Zudem sind die „Hoheits“- und Verwaltungsakte nicht unterschrieben, verstoßen gegen das Zitiergebot (Artikel 19, Absatz 1 und 2) des Grundgesetzes und haben keinen Geltungsbereich.

In der „BRD“ gilt nach wie vor Besatzungsrecht

Ein anschauliches Beispiel dafür, dass das Besatzungsrecht weiterhin in Kraft ist, ist die Verurteilung des DDR-Devisenbeschaffers Schalck-Golodkowski im Jahre 1996 zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung.

Er ist nicht etwa nach dem StGB verurteilt worden, sondern nach dem SHAEF-Gesetz Nr. 53 (Besatzungsrecht), was belegt, dass dieses Recht im Jahre 1996 noch galt und bis heute noch gilt.

Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hatte die „Verfassungsbeschwerde“ von Herrn Schalck-Golodkowski nicht angenommen, da ein Einspruch deutscher Gerichte gegen alliiertes Recht nicht möglich ist.

Den Begriff „Bundesverfassungsgericht“ haben wir in Anführungszeichen gesetzt, da das hiesige Land leider keine Verfassung besitzt. Hier ist also ein „Bundesverfassungsgericht“ ohne eine Verfassung + nicht gesetzlicher Richter am Werk, die keinerlei Verfügungsgewalt oder Beschlusskraft besitzen.

Um zu gewährleisten, dass die Interessen der drei westlichen Besatzungsmächte im Besatzungsgebiet umgesetzt werden, hatten diese zudem eine besondere Verfügung getroffen, die im Polit-Jargon als „Kanzlerakte“ bekannt geworden ist.

Dabei wurde von den Besatzungsmächten hinter dem Rücken der Öffentlichkeit verfügt, dass der sogenannte „Bundeskanzler“ im Zusammenhang mit seiner Vereidigung sich bei den Alliierten einfindet, um von diesen die Anweisungen derselben entgegen zunehmen (sogenannte „Antrittsbesuche“).

Interessanterweise ist in dieser „Kanzlerakte“ auch geregelt, dass bis zum Jahre 2099 die Alliierten die Medienhoheit im Besatzungsgebiet inne haben.

Du hast ja noch nicht mal gewählt…

Darüber hinaus ist in diesem Dokument die Pfändung der Goldreserven des Deutschen Reiches (ca. 4.000 Tonnen) durch die Alliierten dokumentiert.

Den ganzen Artikel lesen:
https://newstopaktuell.wordpress.com/2014/12/19/staatsvortauschung-bundesrepublik-deutschland-die-brd-luge-2/

😦

Sommers Sonntag 34 Die Bundespolizei HIGH

TOPSECRETFILETV
Veröffentlicht am 04.07.2016

Advertisements

Über Reiner Dung

BildHauer - BildDung für das VOLK https://bildreservat.wordpress.com/ http://bilddung.wordpress.com/ https://bilddunggalerie.wordpress.com http://pleitegeier-pofinger.blogspot.de/ http://bild-dung.blogspot.com/
Dieser Beitrag wurde unter 9-11, AbZocke, Allgemein, ami go home, AsylBetrug, AufKlärung, ÜberFremdung, bankrun sofort, Bereicherung, besetzter FeindStaat, BevölkerungsAustausch, BildDung, Bilder Karikatur Cartoon WitzBild, Cold Case – Kein Opfer ist je vergessen, DemokRatten, EinheitsPartei, Ethik Moral, EUdSSR, EUgenik, EUrokrate EUzi EUlite, Friede, GeldKriegWaffe, Genderismus, GeschichtsLügen, GutMensch, Islamisierung, KatzenWahlSystem, Killuminaten, KolonialHerr, Krieg und Frieden, Kritik EinSpruch, LebensFreude, LichtNahrung, Lug und Trug, LuziFErische WeltorDnung, MassenMigration, MausLand, MenschenRechte, Merkel muss weg, Mindcontrol, nwo, PlünderLand, reGIERung, Reiner Dung, ScheinDemokratie, ScheinGeldSystem, ScheinRechtsStaat, UmVolkung, UmweltZerstörung, Un Recht, VölkerWanderung, Welt KRIEGen, WeltSozialAmt, WeltVerbesserer, WerteLehre, Wir sind das VOLK abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

5 Antworten zu Die BRD ist kein Rechtsstaat – gibt es Beamte ?

  1. Menschenrechtler schreibt:

    Demokratie und Rechtsstaat als Scheinwelt für Massen und Paradies für Privilegierte fördert Staatsfeinde, Reichsbürger, Ausgeflippte, Ablehnung der Machtapparate usw..
    „Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus“- so der Grundrechte-Report (vgl. z.B. http://www.nachdenkseiten.de/?p=33809). Die parlamentarische Demokratie funktioniert wie in der damaligen SED-Diktatur oder im 3. Reich. Parlamente sind Scheinparlamente. Die meisten Parlamentarier kuschen wegen eigenen Vorteilen und beschließen, was Regierung und Wirtschaftsbosse vorher beschlossen haben (vgl. z.B. https://youtu.be/y5FiOrJClts und https://www.youtube.com/watch?v=8l9s6VgeFHw). Die Diktatur organisiert sich selbst, da dem nicht entgegengewirkt wird. Es wird mittels Psychiatrie, Behörden und Justiz an Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen, vgl. z.B. http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, Staatsanwälte und Richter sind oft kriminell (vgl. z.B. http://de.wikimannia.org/Frank_Fahsel), weil das Handeln nach Belieben mit Ignorieren von Gesetzen und rechtlichen Gehörs bequem ist, schnelles Geld bringt und es Richter beleidigt, wenn der einfache Bürger Gesetze und höchstrichterliche Rechtsprechung besser kennt. Anwälte kuschen bei Gerichten, weil sie den richterlichen „Liebesentzug“ fürchten (vgl. http://www.razyboard.com/system/morethread-schrottimobilien-patientfuerpatient-906595-4378610-0.html) und das schnelle Geld haben wollen. Kritischen Anwälten wird die Zulassung entzogen, vgl. Plantiko, Schmidt- http://www.freegermany.de/plantiko/rechtsanwalt-friedrich-schmidt.html.
    Daher muss der Schutz der Menschenrechte durch die Bürger selbst geleistet werden, z.B. durch von Privilegierten geächtete Freiheitsbewegungen wie „Verfassungsgebende Versammlung“, „Reichsbürger“, „Germaniten“ und andere. Das „Demokratieprinzip“ funktioniert insgesamt nicht, denn diese Ideologie hat wie seither als Grundlage die selbstgefällige Vorstellung der Herrschenden, dass Machtmissbrauch durch sie verhindert wird, weil sie ja verpflichtet sind, sich an Recht und Gesetz zu halten, vgl. Referat des Prof. Dr. Helmut K.J. Ridder auf dem 40. Deutschen Juristentag 1953- http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip/demokratieprinzip.html. Damit ist gemeint, dass Macht den Charakter verbessert. Diese Weltanschauung hat eher mit Diktatur, anstatt mit Demokratie zu tun. Sie hat immer zum Niedergang von Gesellschaftsordnungen geführt. Die Meinungsmache in Schulen, Medien usw. erfolgt überwiegend in diesem Sinne. Kritiker wurden und werden, wie gehabt, als minderwertig betrachtet und verfolgt, weil diese das Paradies der Privilegierten stören. Macht verändert den Charakter nicht zum Guten, sondern zum Bösen, vgl. http://www.leadion.de/artikel.php?artikel=0901, http://www.alltagsforschung.de/hang-zum-sadismus-macht-macht-mies/ und http://fmea.eu/public_html_alt/quality-forum/2003/messages/4400.htm. Die Mächtigen leben vom Krieg und wollen keinen Frieden, bestätigte auch der Papst- http://internetz-zeitung.eu/index.php/3765-papst-fordert-widerstand-die-mächtigen-leben-vom-krieg-und-wollen-keinen-frieden.
    Weitere Zeugenaussagen zum Machtmissbrauch, Bossing und Lobbyismus im angeblich demokratischen Rechtsstaat:
    Rechtsbrüche, Rechtsbeugungen und Schikanen sind systemkonform, vgl. z.B. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740, https://youtu.be/AKl0kNXef-4, http://unschuldige.homepage.tonline.de/default.html, http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf, http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682, https://www.youtube.com/watch?v=gixu6TObppc, https://sites.google.com/site/psychiatrisierung56zpo/michael-kohlhaas-querulanten-noergler-quengler, http://de.wikimannia.org/Zwangspsychiatrisierung, http://de.wikimannia.org/Querulantentum, http://no-zensur.de/?tag=livebericht, http://www.nuernbergwiki.de/index.php/Gustl_Mollath, http://www.meinungsverbrechen.de/tag/eva-schwenk/, http://hu-marburg.de/homepage/debatte/info.php?id=134, http://www.welt.de/politik/deutschland/article155661389/Das-deutsche-Recht-ist-im-Sinkflug.html, https://www.youtube.com/watch?v=gzNO6Jglljk, http://www.heise.de/tp/artikel/42/42809/1.html, https://youtu.be/oWXMwbB75uk, http://de.wikimannia.org/Norbert_Blüm, http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html, https://marbec14.wordpress.com/2016/06/04/eu-will-volksabstimmungen-verbieten/, http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-Rüdiger-Zuck/dp/3406467237, http://www.odenwald-geschichten.de/?p=49, http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/.
    Der Wähler wird von Politik und Wirtschaft getäuscht und der Staat verliert seine Legitimation, vgl. z.B. https://www.youtube.com/watch?v=gixu6TObppc. Grundrechte werden in Lobreden gepriesen, aber sie verkommen- http://www.youtube.com/watch?v=dgsNB8JKDd8. Der Wille, Volksabstimmungen zu gewähren, wurde von Parteien vorgetäuscht- vgl. z.B. http://www.sueddeutsche.de/politik/koalitionsverhandlungen-union-und-spd-wollen-bundesweite-volksabstimmungen-1.1816241 und https://www.mzw-widerstand.com/merkel-fordert-volksabstimmungsverbot-fuer-gesamte-eu/. Ein Abgeordneter stellte richtig fest, dass generell die Antworten der Bundesregierung von der selbstgefälligen Grundhaltung getragen sind, als ob es bei der Achtung der Grundrechte überhaupt keinen Anlass zur Kritik gebe (vgl.
    https://www.gruene-bundestag.de/parlament/bundestagsreden/2009/juli/jerzy-montag-achtung-der-grundrechte.html). Verhältnisse wie im SED-Regime.
    Auch bei Beschwerden, Rechtsmitteln und Petitionen tritt diese selbstgefällige Grundhaltung der Obrigkeit zutage. Auf Petitionen bekommt man keine oder die selbstgefällige Antwort der Bundesregierung. Beim Bundestag ist alles nur Show- Entscheidungen werden woanders getroffen und nur vom Bundestag abgesegnet- https://youtu.be/y5FiOrJClts. Die Privilegierten wissen genau, was ihnen nutzen könnte.
    Kein Beamteneid oder Richtereid und auch kein Gesetz hebt die Arroganz und Lobbyismus der Herrschenden auf. Dazu wäre die Einbeziehung der Bürger notwendig, z.B. durch Zulassung von Volksabstimmungen, vgl. https://www.mehr-demokratie.de/volksabstimmung.html. Da Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform sind, vgl. z.B. Richter a.D. Fahsel, wäre die Errichtung von Bürgergerichten notwendig, um Rechtsbeugung strafbar zu machen, vgl. https://www.change.org/p/bundesjustizminister-heiko-maas-strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-bürgergerichte-einführen. Bürgerrechte will jedoch die Obrigkeit mit ihrem durch Macht verschlechterten Charakter (s. oben) nicht. Sie müssen anders erkämpft werden.
    Angepasste Anwälte machen beim Rechtsmissbrauch mit, weil das bequem ist. Es findet eine Richter- Rechtsanwalt- Konsensualjustiz statt, vgl. http://home.broadpark.no/~wkeim/files/PLantiko07-1-11BGHRuege.pdf.
    Die Politik hält offenbar auch zur Giftlobby, vgl. z.B. Videos zum Thema „Unser täglich Gift“. Das in der UdSSR 1985 verbotene Amalgam gehört in der BRD weiter zur Regelversorgung. Forschungsergebnisse (vgl. z.B. http://toxcenter.org/artikel/Autoimmunfax.php) werden ignoriert, Petitionen laufen leer.
    Wenn die Obrigkeit weiter durch Rechtsmissbrauch Krieg gegen das Volk führt und durch Zuwanderung der traditionelle Krieg zwischen Andersgläubigen zunimmt, wird es zum Bürgerkrieg kommen, den laut Internet verschiedene Experten voraussehen (z.B. http://katholischpur.xobor.de/t1994f111-CIA-prophezeit-Buergerkrieg-in-Deutschland-und-EU.html und http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/merkel-republik-deutschland-der-countdown-zum-buergerkrieg-beginnt.html). Das EU-Militär probte schon (http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/28/eu-militaer-probt-fuer-buergerkrieg-in-deutschland/), die Bundeswehr ist auch bereit für den Einsatz im Innern (vgl. http://linksfaschisten.blogspot.de/2016/07/tata-es-ist-wieder-soweit.html). Es gibt auch diverse Ungereimtheiten zum BRD-Konstrukt, siehe z.B. unter http://wahrheitfuerdeutschland.com-123.com/peters-neuigkeiten-die-bundesrepublik-deutschland-ist-eine-ngo-nicht-regierungs-organisation-05-01-2015/).
    PS: Kürzung und Weiterverbreitung gestattet!

    Gefällt mir

  2. Pingback: Ex Beamtin sagt Wahrheit | Beamten Status abgeschafft | BildDung für deine Meinung

  3. Pingback: Im Namen des Richters ergeht folgendes Urteil | BildDung für deine Meinung

  4. Pingback: Bild dir deine Meinung mit PolitProfiler : Finanzierung der Pensionen ist nicht Aufgabe des Arbeiters | BildDung für deine Meinung

  5. Pingback: Beamte oder nicht? Nachgefragt bei Bediensteten der [Wortmarke] POLIZEI – zur Erinnerung | BildDung für deine Meinung

Kommentare sind geschlossen.